Das Telefon ist der kürzeste Weg zum Markt.

Bernhard Ehlen

Nicht alles, was die EU beschließt, ist überflüssig oder gar so bürokratisch, dass der Nutzen komplett verloren geht.  Stichwort: Bananenkrümmung – wohl ein zeitloser Klassiker. Das Fernabsatzgesetz – in Kraft getreten am 30.06.2000 – kann also durchaus als sinnvoll bezeichnet werden. Es ist zwei EU-Richtlinien entsprungen, die auf die Jahre 1997 und 1998 zurückreichen.

Der Kern des Fernabsatzgesetzes

Der Grundgedanke des Fernabsatzgesetz war die Berücksichtigung der Widerrufsrechte auf Verbraucherseite beim Abschluss von Verträgen, die sich auf Dienstleistungen oder Waren beziehen. Doch in diesem Fall geht es speziell um die Praxis des Vertragsschlusses, wenn er über Fernkommunikationsmittel erfolgt. Also beispielsweise über das Telefon oder das Internet. Hierzulande ist das Fernabsatzrecht im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) geregelt. Und obwohl das Gesetz den Verbraucherschutz erhöhen soll, führen Ausnahmen doch immer wieder zu Verwirrung.

Was über das Fernabsatzgesetz abgedeckt ist

Leider ist die Aufzählung darüber, was das Gesetz abdeckt, nicht länger als die der Ausnahmen. Als Fernkommunikationsmittel vorgesehen sind: Kataloge, Briefe, Radio, E-Mail, Fernseher, Fax und das Internet.

Ausnahmen des Gesetzes

Vom Fernabsatzgesetz ausgeschlossen sind Fernunterrichtsverträge, Finanzgeschäfte, Teilzeit-Wohnrechte, Lieferung von Lebensmitteln und der Verkauf von grundstücksgleichen Rechten oder Grundstücken. Aber – und hier lässt die EU alte „Gewohnheiten“ aufblitzen – auch Getränke oder Haushaltsgegenstände des täglichen Bedarfes, wenn sie am Arbeitsplatz oder Aufenthaltsortes des Verbrauchers benutzt werden.  Das gilt, sofern dieser sich in einem Unternehmen aufhält und diese Dinge oft oder regelmäßig geliefert werden. Und auch das Erbringen von Dienstleistungen der Gebiete Beförderung, Unterbringung, Freizeitgestaltung und die Lieferung von Speisen und Getränken fallen nicht unter das Fernabsatzgesetz.

Angaben, die vom Unternehmen gemacht werden müssen

Schließt ein Unternehmen mit einem Verbraucher einen Vertrag, gehören folgende Angaben zwingend in diesen hineingeschrieben:

• die Identität des Unternehmers und eine Anschrift, die ladungsfähig ist
• der Preis des Produktes oder der Dienstleistung
• mögliche Mehrkosten, die durch den Versand oder die Lieferung entstehen
• die wesentlichen Merkmale der Dienstleistung und/oder der Ware
• Angaben zum Rückgabe- und Widerrufsrecht

Bleiben noch wiederkehrende Dienstleistungen, die der Aufschlüsselung bedürfen. Zu ihnen zählen zum Beispiel Leistungen mit einer Mindestlaufzeit wie etwa Pay-TV usw.

Fazit

Das Fernabsatzgesetz mag Lücken und Tücken haben, es ist jedoch ein wertvoller Schritt hin zum Schutz des Verbrauchers.

„Bezahlen, wenn man Geld hat, das ist keine Kunst: Aber bezahlen, wenn man keines hat, das ist eine Kunst, lieber Mann, die ich erst noch lernen muss.“

frei nach Ernst Elias Niebergall (1815-1843) deutscher Schriftsteller

Jedes gesunde Unternehmen lebt von regelmäßigen Einnahmen. Die im täglichen Wirtschaftsverkehr anfallenden Kosten müssen durch entsprechende Einnahmen gedeckt werden, damit alle Marktteilnehmer existieren und weiterhin produzieren können. Dieses System funktioniert, wenn neben der pünktlichen Lieferung der Ware oder der Dienstleistung auch die fristgerechte Bezahlung erfolgt. Viele Branchen leiden jedoch an der Zahlungsmoral ihrer Kunden und müssen ein intensives und teures Mahnwesen unterhalten, um an ihr Geld zu gelangen. Großkunden entwickeln sich immer mehr zu einem Klumpenrisiko, durch die einseitige Verlängerung von Zahlungsfristen. In diesen Fällen ist Factoring eine Möglichkeit, diese Risiken abzuwälzen.

Kurbeschreibung Factoring

Factoring erlaubt dem Unternehmen den Verkauf seiner kompletten Rechnungen an eine Factoring-Gesellschaft (Factor). Wie bei jedem Recht üblich, liegt es im Ermessen des Inhabers, dieses Recht frei zu veräußern. Soll heißen: der Unternehmer hat mit seinen Rechnungen die Leistungsempfänger zur Zahlung des Rechnungsbetrages verpflichtet. Solange diese Rechnungen nicht bezahlt sind, lassen sich diese Rechnungen quasi wie Wertpapiere handeln oder halt verkaufen. Sobald dies in einem festen Rahmenvertrag passiert. Der Unternehmer also alle seine Rechnungen ausschließlich durch die Factoring Gesellschaft bezahlen lässt, handelt es sich um einen Finanzierungsvertrag. Üblicherweise bezahlt der Unternehmer die schnelle Liquidität mit einem Abschlag auf den Rechnungsbetrag. Wenn die Kunden das hinnehmen und höhere Preise zahlen, ohne auf Konkurrenzprodukte zurückzugreifen, kann der Unternehmer die Factoring-Gebühren in seine Verkaufspreise einpreisen. Üblicherweise ist das in einem vorwiegend fairen und transparenten Markt nicht möglich.

Welchen Sinn hat Factoring

Wer nicht auf Vorkasse arbeitet oder Waren verkauft, kennt das Problem nur zu gut. Der Auftrag ist erfüllt, die Ware geliefert, die Rechnung gestellt, nur die Bezahlung lässt auf sich warten. Viele Unternehmer sind mittlerweile froh, wenn Rechnungen wenigstens nach 30 bis 60 Tagen bezahlt werden. Der Aufwand für die Beitreibung überfälliger Rechnungen ist immens. Es sind nicht nur Mahnungen, die teilweise sowieso automatisiert ablaufen, sondern die Übergabe an einen Rechtsdienstleister (Rechtsanwalt oder Inkassounternehmer), die enorme Kosten verursachen. Und bei denen mehr als unklar ist, ob diese jemals vom Schuldner getragen werden. Es stellt ein großes Risiko dar, wenn neben dem Ausfall der Rechnung weitere erhebliche Beträge zurückgestellt werden müssen, da kosten- und zeitintensive Verfahren anstehen. Diesem Risiko kann sich der Unternehmer vollständig entledigen, wenn er alle seine Rechnung über eine Factoring-Gesellschaft abrechnet.